Online Durchsuchungen

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    Original von BigDevil84
    Sorry, aber das ist doch quatsch. Die führen garantiert keine Onlinedurchsuchungen ein, damit sie Raubkopierer anklagen können. Die Polizei jagt überhaupt keine Raubkopierer. Das machen die Medienuntrnehmen selber oder selbstständige Anwälte, die sich auf soetwas spezialisieren.



    Hoffentlich behälst du da Recht, obwohl ich mir bei so was schon vorstellen könnte das die Polizei und Medienunternehmen da durchaus zusammen arbeiten würden.

    Wie Gerechtigkeit so häufig der Deckmantel der Schwäche ist, so greifen billig denkende, aber schwache Menschen mitunter aus Ehrgeiz zur Verstellung und benehmen sich ersichtlich ungerecht und hart, um den Eindruck der Stärke zu hinterlassen. Friedrich Nietzsche.

  • Ich denke nciht das etwas gegen Raubkopierer unternommen wird, auser Kopierer im Großen Still. Den widerrechtlich angeignete Beweise sind vor Gericht NICHT gültig. Und da eine Online Durchsuchung wegen solch einer Lapalie sicher nicht durchgeführt werden darf, wäre es wirkungslos.

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    Original von AnimeGirl


    Hab das Gefühl das das daber mehr der Wahre Grund für die Online Durchsuchungen sein wird. es geht nicht mal so sehr darum für die lieben Politiker wer ein Terrorist ist, sondern wer wo illegal sich was gesaugt hat.


    Der Staat hat NULL Interesse daran, illegale Downloads zu verfolgen! Die einzigen, die davon profitieren würde, wäre die Musikindustrie per privatrechtlicher Klage. Die kommen jedoch an diese Daten nicht ran und wenn doch, sind sie vor Gericht ohne Beweiskraft.


    Zitat

    Original von auenland
    Und was hat das jetzt mit dem Thema zu tun? Davon mal abgesehen ist dieses alte Totschlagargument noch nie tauglich gewesen. Nur weil durch andere Umstände noch mehr Menschen sterben, heißt das noch lange nicht, dass man die Terroristen einfach frei schalten und walten lassen sollte. Der Kampf gegen den Terror muss genauso betrieben werden wie der Kampf gegen Verkehrstote oder Alkoholkranke.


    Strohmannargumente sind auch noch nie tauglich gewesen.. ;) Ich sage bloß, dass die Gefahr terroristischer Anschläge erheblicher weniger groß ist, als der Tod durch Verkehrsunfälle etc. Dementsprechend halte ich die Wehemenz, mit der alle möglichen Maßnahmen zur Terrorbekämpfung gepriesen werden, für übertrieben. So hat Herr Schäuble nach der Festnahme der deutschen Islamisten vor kurzem wieder die Notwendigkeit von Online-Durchsuchungen bekräftigt, während dieser Fall komplett mit den Möglichkeiten gelöst wurde, die der Polizei jetzt schon zur Verfügung stehen - den Ausschlag gab die Überwachung des eMail-Verkehrs.
    Grundsätzlich habe ich bezüglich Online-Durchsuchungen die gleichen Ansichten wie du (ohne richterlichem Beschluss Nein, mit richterlichem Beschluss Ja), jedoch sehe ich die Notwendigkeit dieser Maßnahme deutlich geringer als Andere.

  • da kriminelle vermehrt übers netz ihre taten planen, isses nur logisch dieses gesetz zu verabschieden


    mit beschwerden sollte man sich an die wenden, die dieses gesetz nötig gemacht haben ;)

  • So wie das Gesetz jetzt in Kraft treten wird ist es vollkommen unwirksam. Als wenn sich Terroristen nicht gegen solche Massnahmen schützen können. Man muss doch nur seinen Terroristenkram auf eine externe Festplatte packen und schon kann die Polizei nicht darauf zugreiffen. Wenn man zusätzlich noch sein System sauber hält und die Festplatten verschlüsselt, ist die Massnahme nutzlos.


    Das Gesetz wird in diesem Fall nur diejenigen Treffen, die unschuldig in das Kreuzfeuer geraten sind. Die schützen ihr System nämlich nicht so aufmerksam und dadurch ein offenes Buch.

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    Original von BigDevil84
    So wie das Gesetz jetzt in Kraft treten wird ist es vollkommen unwirksam. Als wenn sich Terroristen nicht gegen solche Massnahmen schützen können. Man muss doch nur seinen Terroristenkram auf eine externe Festplatte packen und schon kann die Polizei nicht darauf zugreiffen. Wenn man zusätzlich noch sein System sauber hält und die Festplatten verschlüsselt, ist die Massnahme nutzlos.


    Das Gesetz wird in diesem Fall nur diejenigen Treffen, die unschuldig in das Kreuzfeuer geraten sind. Die schützen ihr System nämlich nicht so aufmerksam und dadurch ein offenes Buch.


    Auch du hast es nicht gelesen :dozey:

  • Edi: Welches Gesetz? Bis jetzt hatte nur NRW eines, und das wurde gestern für nichtig erklärt...


    Was die Entscheidung des BVG angeht: Nur bei dem begründeten und dringenden Tatverdacht auf eine Straftat, die eine Gefahr für Leib, Leben und Freiheit der Person oder Straftaten, die die Integrität des Staates in Gefahr bringen ("Terror"). In letzterem Fall ist es durchaus sinnvoll, dass man nicht mit der Holzhammermethode (Beschlagnahmung der IT und Festnahmen) dahergeht, weil sonst u.U. wertvolle Informationen verloren gehen könnten (z.B. per Magnet oder Mikrowelle ;)). Dass das außerdem wenn überhaupt nur auf richterliche Anordnung geschehen darf, halte ich für absolut richtig, alles andere wäre die Wilkür eines Polizeistaates. Nein Danke.


    just my two cents,


    hth ~ Jo


    ...übrigens:

    Zitat

    - Bevollmächtigter:Rechtsanwalt Dr. Fredrik Roggan,
    Müllerstraße 153, 13353 Berlin -


    Der ist bei mir um die Ecke o_O

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    Original von dan-cre
    Was haltet ihr davon? Denkt ihr, online-Durchsuchungen können dabei helfen, den Terror einzudemmen?


    Bitte Vor- und Nachteile aufliste.


    Gruß,
    dan-cre



    natürlich bringts nix...für wie dumm halten die die terroristen eigentlich???...als wenn die alles via e-mail planen wuerden... :ähm:
    ...ich finde, das ist nur wieder ein neues gesetz das sie brechen werden um mehr rechner durchsuchen zu koennen...und nach diesem beitrag werden sie vermutlich bei mir anfangen^^

  • Zitat

    Original von Edi


    Auch du hast es nicht gelesen :dozey:


    Ich habe einen ähnlichen Text schon gestern gelesen. Trotzdem können mal unschuldige durchsucht werden. Wenn sie so 100% sicher währen das jemand ein Terrorist ist, dann bräuchten sie die heimlichen Onlinedurchsuchungen nicht. Dann müssten sie einfach warten bis der Typ weg geht und können in seiner abwesen seinen Computer usw. beschlagnahmen. Dann könnte er seinen seine Festplatte auch nicht schnell löschen, wenn er sieht das die Polizei vor der Tür steht.


    Auf der anderen Seite können Terroristen ihre Systeme so gut schützen, dass eine Durchsuchung nichts bringt. Wenn der seine Festplatte verschlüsselt, stehen die blöd da. Denn die zu knacken dauert, bei einer anständigen Verschlüsselung und langem Passwort, extrem lang (und ich meine wirklich extrem lange).




    Jo: Nein es ist noch kein Gesetz verabschiedet worden, aber das wird garantiert kommen.

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    Original von BigDevil84
    Jo: Nein es ist noch kein Gesetz verabschiedet worden, aber das wird garantiert kommen.


    Was für ein Gesetz denn? Deine Aussagen suggerieren, dass du eins zur Onlinedurchsuchung meinst, welches beinhaltet, dass dies einfacher gemacht wird.


    Wär aber super logisch wenn das klappt, wäre ja auch lediglich Verfassungswidrig! ...

  • Zitat


    Schrankenlos ist das neue Grundrecht aber nicht. Eingriffe für präventive Zwecke und zur Strafverfolgung sollen möglich sein, müssen aber auf einer verfassungsmäßigen gesetzlichen Grundlage beruhen. Dies hat das Gericht für die hauptsächlich angegriffene Gesetzesnorm nicht bestätigt sehen können.


    http://www.heise.de/newsticker/meldung/104134



    Auf deutsch gesagt, es ist sehr wohl möglich das ein Gesetz für die Onlinedurchsuchungen kommt. Allerdings nur in einem strengeren Rahmen.



    Nur das alte Gesetz wurde für verfassungswidrig erklärt.

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    Original von BigDevil84


    Nur das alte Gesetz wurde für verfassungswidrig erklärt.


    Was bedeutet, das auch alle vergleichbaren Ideen verworfen werden. So läuft das in der Gesetzgebung und selbst in Filmen wird von Beispielfällen gesprochen.


    Ich versteh nicht wieso immer alle so Kontraregierung sein müssen und selbst gute Taten, die eigentlich gefordert wurden dann noch beschimpft werden.

  • Zitat

    Original von Edi


    Was bedeutet, das auch alle vergleichbaren Ideen verworfen werden. So läuft das in der Gesetzgebung und selbst in Filmen wird von Beispielfällen gesprochen.


    Ich versteh nicht wieso immer alle so Kontraregierung sein müssen und selbst gute Taten, die eigentlich gefordert wurden dann noch beschimpft werden.


    1. Nur das alte Gesetz aus NRW wurde für verfassungswidrig erklärt. Das heißt aber nicht das man das Gesetz nicht anpassen kann, damit es doch in Kraft tritt. Alles was man tun muss ist eine strengere Regelung bei der Frage wer ab wann überwacht werden darf und wer wann nicht. Wenn du wirklich glaubst das alle Ideen in Richtung privater IT Überwachung jetzt verworfen werden, bist du verdammt naiv.


    2. Welche Beispielfälle in Filmen? Ich hoffe du meinst nicht den Fall mit den Kofferbombern. Das hat nämlich nichts mit der Onlinedurchsuchung zu tun.


    3. Wieso soll ich Kontraregierung sein? Nur weil ich glaube das diese Massnahme nutzlos ist. Das ist nun mal eine Tatsache. Die Terroristen wissen bei der Einführung der Onlinedurchsuchungen sofort bescheit das sie auch auf ihre Computer besser aufpassen müssen und tun das auch. Glaubst du wirklich ein Terrorist hat unter Eigene Dateien einen unverschlüsselten Order mit dem Namen "Terroranschlag (25.06.2008)", in denen er seine Bombenbaupläne speichert? Oder er hat in seinem Outlook Express Email-Adressen wie "bin-laden@dunklerbunker.af?

  • Zitat

    Original von BigDevil84
    1. Nur das alte Gesetz aus NRW wurde für verfassungswidrig erklärt. Das heißt aber nicht das man das Gesetz nicht anpassen kann, damit es doch in Kraft tritt. Alles was man tun muss ist eine strengere Regelung bei der Frage wer ab wann überwacht werden darf und wer wann nicht. Wenn du wirklich glaubst das alle Ideen in Richtung privater IT Überwachung jetzt verworfen werden, bist du verdammt naiv.


    Natürlich wird der Verfassungsschutz in NRW vollkommen anders entscheiden als in den restlichen Bundesländern ... Vielleicht solltest du an deiner Satzbildung arbeiten, der Vorwurf der Naivität bringt uns in der Diskussion nicht weiter. Die Sätze davor jedoch taten es :)
    Ich bezweifle das ein Herr Schäuble einfach daher kommen kann, ein wenig am Gesetz rumdreht und all die Instanzen die die Chance haben dazwischen zu gehen nichts tun werden. Der Mann wurde öfter aufgehalten und musste seine Ideen abschwächen und auch die kamen selten durch.


    Zitat

    2. Welche Beispielfälle in Filmen? Ich hoffe du meinst nicht den Fall mit den Kofferbombern. Das hat nämlich nichts mit der Onlinedurchsuchung zu tun.


    Ich beziehe mich auf Präzedenzfälle, welcher hier mit der Entscheidung des BVG gemacht wurde.


    Zitat

    3. Wieso soll ich Kontraregierung sein? Nur weil ich glaube das diese Massnahme nutzlos ist. Das ist nun mal eine Tatsache. Die Terroristen wissen bei der Einführung der Onlinedurchsuchungen sofort bescheit das sie auch auf ihre Computer besser aufpassen müssen und tun das auch. Glaubst du wirklich ein Terrorist hat unter Eigene Dateien einen unverschlüsselten Order mit dem Namen "Terroranschlag (25.06.2008)", in denen er seine Bombenbaupläne speichert? Oder er hat in seinem Outlook Express Email-Adressen wie "bin-laden@dunklerbunker.af?


    Da steht schonmal nirgends ein du. Bitte beachte auch das ... Ich beziehe mich eher auf Leute wie Meckergott Carnage.
    Ansonsten bezweifle ich, dass du die Frage ernst meinst und da ich ernst gemeinte Fragen für Diskussionen sinnvoller erachte oder du einfach sagst was du denkst, werd ich das mal so stehen lassen.
    Ansonsten sprichst du das Theme Prävention an und du kannst es dir auch andersrum mal vorstellen. Würde es mehr Fluhzeugentführungen geben, wenn weniger Kontrollen stattfinden würden oder nicht? Das lässt sich auf alle Bereiche übertragen wo in die Freiheit des Menschen eingegriffen wird.
    Ansonsten finde ich nach wie vor die allgemeine OT Gemeinschaft hier sehr stark von den Medien wie der ProSiebenSat1Media.AG manipuliert und geformt. Da gibt es kaum eigene Ansätze nachzudenken oder Sachen anzuzweiflen, es wird nur mitgezweifelt und sich mit in deren Bahn geworfen, wies auch schon beim Computerspielverbot schön zu sehen war.

  • Zitat

    Original von Edi


    Was für ein Gesetz denn? Deine Aussagen suggerieren, dass du eins zur Onlinedurchsuchung meinst, welches beinhaltet, dass dies einfacher gemacht wird.


    Wär aber super logisch wenn das klappt, wäre ja auch lediglich Verfassungswidrig!...


    Nein, nicht unbedingt. Das BVerfG hat entschieden, dass Online-Durchsuchungen generell möglich und nicht per se verfassungswidrig sind. Weiter hat es Hürden definiert, die das neue Gesetz erfüllen muss (staatsrechtlich auch "Schranken-Schranken" genannt), um das neue Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme einzuschränken (um eine "Schranke" für das Grundrecht zu sein). Das neue Grundrecht unterliegt damit dem qualifizierten Gesetzesvorbehalt. Ein Gesetz über Online-Durchsuchungen ist damit materiell verfassungsgemäß, wenn die gesetzliche Ausgestaltung nicht weiter geht, also hier vom BVerfG erlaubt.


    Zitat

    Original von Edi


    Was bedeutet, das auch alle vergleichbaren Ideen verworfen werden. So läuft das in der Gesetzgebung und selbst in Filmen wird von Beispielfällen gesprochen.


    Nein, das stimmt nicht. Das BVerfG hat dem Gesetzgeber seine Grenzen aufgezeigt; innerhalb dieser Grenzen hat er einen Spielraum über die rechtliche Ausgestaltung. Nach dem Urteil des BVerfG sind Online-Durchsuchungen unter gewissen Bedingungen zulässig, warum sollten die Befürworter der Durchsuchungen jetzt komplett darauf verzichten, wenn sie legal die gesetzlichen Rahmenbedingungen schaffen können? Auch wenn diese etwas eingeschränkter sein mögen, als manche das gern hätten.

  • Zitat

    Original von Edi
    Ansonsten bezweifle ich, dass du die Frage ernst meinst und da ich ernst gemeinte Fragen für Diskussionen sinnvoller erachte oder du einfach sagst was du denkst, werd ich das mal so stehen lassen.
    Ansonsten sprichst du das Theme Prävention an und du kannst es dir auch andersrum mal vorstellen. Würde es mehr Fluhzeugentführungen geben, wenn weniger Kontrollen stattfinden würden oder nicht? Das lässt sich auf alle Bereiche übertragen wo in die Freiheit des Menschen eingegriffen wird.
    Ansonsten finde ich nach wie vor die allgemeine OT Gemeinschaft hier sehr stark von den Medien wie der ProSiebenSat1Media.AG manipuliert und geformt. Da gibt es kaum eigene Ansätze nachzudenken oder Sachen anzuzweiflen, es wird nur mitgezweifelt und sich mit in deren Bahn geworfen, wies auch schon beim Computerspielverbot schön zu sehen war.


    Die Fragen waren schon ernst gemeint. Ich persönlich beschäftige mich mit dem Thema Computer, Internet, Sicherheit usw und habe mir natürlich auch zu den Onlinedurchsuchungen meine Gedanken gemacht. Deshalb weiß ich das man sich vor einer Onlinedurchsuchung schützen kann. Theoretisch muss ein Terrorist nur eine extra Festplattenpartition erstellen, dort seine Pläne zum Terroranschlag verstecken und die Partition verschlüsseln. Schon hat das BKA, BND oder wer auch immer kaum Chancen an die Daten zu kommen. Denn eine starke Verschlüsselung zu knacken dauert lange, wenn es überhaupt möglich ist. Die einfachste Methode wäre mit Gewalt alle Passwortkombinationen von einem Programm ausprobieren zu lassen. Aber sobald das Passwort etwas länger und geschickt ausgewählt ist (A-Z,a-z,0-9 und Sonderzeichen), dauert es ewig bis man das richtige Passwort hat. Ich spreche von Wochen, Monaten oder sogar Jahren, wenn das Passwort gut ist.


    Davor steht aber erst mal das Problem, dass man überhaupt in den Computer kommt. Das ist heutzutage auch nicht so leicht, wenn sich der Terrorist ein wenig klever benimmt.


    Mit anderen Terroristen kann er über Internetcafes kommunizieren und Daten austauschen. So umgeht er zusätzlich noch die Vorratsdatenspeicherung.


    Es gibt einfach soviele Möglichkeiten die Onlinedurchsuchungen ins leere Laufen zu lassen. Soetwas kann man nicht mit Kontrollen am Flughafen vergleichen. Da guckt man in die Taschen und findet etwas oder nicht. Die Ermittler verschwenden vielleicht Tage um auf den Computer zu kommen und müssen dann feststellen, dass die dort gesammelten Daten nicht zu gebrauchen sind bzw. es zu lange dauern würde sie überhaupt brauchbar zu machen. Ausserdem ist die Gefahr sehr groß das er etwas von der "heimlichen" Onlinedurchsuchung mitbekommt und alle Beweise löscht.


    Ich persönlich habe nichts gegen Anti-Terrormassnahmen, sollange sie die Privatsphäre der Bürger nicht mit Füssen treten und sie auch garantierte Ergebnisse bringen. Das tut diese Onlinedurchsuchung nicht. Das mit den Füssen treten hat das aktuelle Gerichtsurteil schon mal beseitig. Aber die Gefahr das viel Zeit und Geld verschwendet wird, dass man auch an anderer Stelle einsetzen könnte, bleibt bestehen.



    Auch wenn das nicht auf mich alleine bezogen war. Ich lasse mich garantiert nicht von irgendwelchen Nachrichten manipulieren. Das ich mir gedanken gemacht habe sollte dieser Beitrag wohl beweisen.

  • Also, das Gesetz ist ja jetzt so weit verabschiedet...
    Es sieht jetzt so aus, dass es erlaubt ist, um Terroranschläge zu vermeiden und somit das Leib und wohl von Deutschland und deren Bürgern zu schützen.
    Allerdings ist der Weg dahin etwas steinig.
    Er darf natürlich nicht einfach so auf den Festplatten rumschnüffeln.
    Es wurde entschieden, dass dies nur erlaubt sei, wenn ein KONKRETER Verdacht besteht, dass ein Anschlag bevorsteht.
    Das heißt, wenn nicht ein einfacher Verdacht vorliegt, sondern konkrete Indizien darauf hinweisen, dass in kürze auch tatsächlich was passieren wird!
    Und dann auch nur dann, wenn nicht nur die Konkrete Tat im Auge liegt, sondern auch der Konkrete Tatverdächtige und das konkret verdächtigte Opfer.
    Also, ist es in einem konkretem Verdachtsfall durchaus möglich, eine Untersuchung durchzuführen.
    Nur wie ihr gemerkt habt, gibt es da ein Absurdum:
    Wenn die Konkrete Tat, der konkrete Täter und das Opfer so weit im Verdacht stehen, kann und muss gleich gehandelt werden.
    Man sieht also: Wenn er so weit alles hat, dass er die Untersuchung rechtfertigen könnte, kann und muss er gleich weitgreifendere Maßnahmen ergreifen und die Online Durchsuchung ist damit überflüssig...

  • Dann sind wir ja eigentlich einer Meinung :)


    Zitat

    Original von BigDevil84
    Auch wenn das nicht auf mich alleine bezogen war. Ich lasse mich garantiert nicht von irgendwelchen Nachrichten manipulieren. Das ich mir gedanken gemacht habe sollte dieser Beitrag wohl beweisen.


    Bei dem Thema kenne ich mich nun jedoch sehr gut aus. Jeder Mensch und zwar wirklich jeder wird manipuliert. Es gibt eine ganze Reihe von Ansätzen was Manipulation wirklich ist. Hierzu empfehle ich mal Definition von Max Weber zur Macht:


    "Macht bedeutet jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichwohl worauf diese Chance beruht."


    Weiterhin ist jeder Mensch "Opfer" seiner eigenen Sozialisation. Unsere eigene Sozialisation wird uns nur mit Reflexion (meist durch Hilfe) bewusst. Ähnlich ist es bei der Manipulation. Manipulation ist selten offensichtlich und oftmal übernehmen wir Sachen, welche wir für richtig halten, obwohl es keinen logischen Grund dafür gibt. Für solche Sachen gibt es sogar reichlich Experimente. Insgesamt hast du zwar nicht gesagt, dass du gar nicht manipuliert wirst, aber es ging so in die Richtung und das ist halt leider falsch. Wir alle werden manipuliert und manipulieren auch selber. (Wikipedia hilft nicht beim Thema Manipulation)